In der Coronakrise halten zahlreiche Berliner in öffentlichen und privaten Berufen unsere Stadt am Laufen. Sie machen täglich einen großartigen Job. Dass Senat und Koalition jetzt aber nur Landesbeschäftigte mit einer Prämie belohnen wollen, ha...
Neuigkeiten
Die erneute Abwesenheit von Scheeres heute im Bildungsausschuss, letzte Sitzung vor der Sommerpause, ist ärgerlich. Gerade jetzt, wo wir in der Coronakrise den Neustart unseres Bildungsbetriebs besprechen und das neue Schuljahr vorbereiten müssen, schwänz...
Berlins Clubs, die Musikwirtschaft und viele Start-up-Unternehmen der Digitalszene stehen vor existenziellen Problemen, die bisher zu wenig Beachtung fanden. Das wurde beim heutigen Branchendialog unserer Fraktion deutlich mit Verbänden und Unternehmen der Kreativw...
Senat und Bezirk machen sich zum Totengräber der Friedrichstraße, die geplante Teilsperrung muss vom Tisch. Wie eine Fußgängerzone die Lage verbessern soll, blieb unbeantwortet. Im Gegenteil: Wir befürchten, dass dadurch noch mehr Auto-Kunden ...
++ „Anti-Diskriminierungsgesetz“ behindert Kampf gegen Clans und andere Kriminelle ++ Rot-Rot-Grün gefährdet Unterstützungseinsätze durch Polizeikräfte anderer Bundesländer
Die Sportvereine leiden! Wegen Corona musste der Vereinssport wochenlang ruhen. Seit dem 15. Mai gibt es Lockerungen unter den strengen Auflagen von Abstand und Hygiene. Die Rückkehr zur Normalität, wann auch immer, wird für Vereine eine echte Herausfo...
Das Personenpotential der Linksextremisten in Berlin ist erneut angestiegen auf nunmehr 3.400 Personen. Hier liegt damit das mit Abstand größte Personenpotential der beobachteten Phänomenbereiche. Der Berliner Verfassungsschutz legt in seinem Jahresberic...
Berlins Grüne wollen in der Coronakrise vollendete Tatsachen schaffen, auch im Straßenverkehr. Ihre Forderung nach autofreien Zonen in der Innenstadt nach Vorbild Londons sind absurd. Denn das Zentrum der britischen Hauptstadt vorwiegend mit Finanzdienstleist...
„Breaking the Silence“ – das ist das Motto des Internationalen Tags gegen Homophobie, Transphobie und Biphobie (IDAHOBIT) am 17. Mai. Und in der Tat, es ist höchste Zeit die Stille zu durchbrechen und die Stimme zu erheben, denn Gewalt und Anfe...
Am 23. Februar ist das Gesetz zum Mietendeckel in Berlin in Kraft getreten. Dem Mietendeckel steht die Verfassungswidrigkeit auf die Stirn geschrieben. Mit ihm maßt sich der rot-rot-grüne Senat an, die mieterschützenden Regelungen des Bundesgesetzgebe...
Sehr geehrte Damen und Herren, wir wünschen Ihnen ein schönes und besinnliches Weihnachtsfest. Des Weiteren wünschen wir Ihnen einen guten und erfolgreichen Start ins neue Jahr 2020! Wir werden auch im neuen Jahr produktiv weiter arbeiten und freuen...