Neuigkeiten

31.01.2019
Lompscher muss Weg freimachen für Wende im Wohnungsbau
Christian Gräff, Sprecher für Bauen und Wohnen der CDU-Fraktion Berlin

Es gleicht einem Offenbarungseid, wenn Nicht-Bausenatorin Lompscher heute zugeben muss, die geplanten Wohnungsbauzahlen in dieser Wahlperiode nicht mehr erreichen zu können. Lompscher hat sich völlig verzettelt und die falschen Prioritäten gesetzt. 

27.01.2019
Aktuelles Flugblatt der CDU Friedenau zum "Theater Morgenstern"

Die Spielzeit des Theaters im Rathaus Friedenau hat nach der verdienten Weihnachtspause wieder begonnen. Aber die große Unsicherheit über die Zukunft bleibt– denn nur die ersten Monate im Jahr 2019 sind finanziell abgesichert. Trotz der Mittel, die...

26.01.2019
Evaluation der Mietpreisbremse – Ergebnisse der Studie bestätigen Union

Die Justizministerin hat heute die Ergebnisse der Evaluation der Mietpreisbremse vorgestellt. Hierzu erklärt Dr. Jan-Marco Luczak, Mietrechtsexperte und stellvertretender rechtspolitischer Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion: "Es ist gut, dass die Eval...

22.01.2019
SPD schadet dem Ruf der BVG
Oliver Friederici, verkehrspolitischer Sprecher der CDU-Fraktion Berlin

Die SPD kritisiert die BVG für Probleme, die sie selbst verursacht hat. Es ist ärgerlich, wie hier die Genossen den guten Ruf des Unternehmens und die gute Arbeit seiner Beschäftigten diskreditieren. 

21.01.2019
Nach Brandanschlag Polizeirechte endlich stärken
Burkard Dregger, Vorsitzender und innenpolitischer Sprecher der CDU-Fraktion Berlin

Die Hintergründe des Brandanschlags auf neun Einsatzfahrzeuge des Ordnungsamts Neukölln müssen schnell aufgeklärt werden. Schon deshalb, weil der Verdacht naheliegt, es könnte sich hier um einen Racheakt krimineller Clans handeln. 

21.01.2019
Absage eines KI-Zentrums neuer Tiefschlag für Berlin
Christian Gräff, wirtschaftspolitischer Sprecher der CDU-Fraktion Berlin

Die Absage von Unternehmen wie Google und anderer Partner bei der Errichtung eines Zentrums für Künstliche Intelligenz (KI) in Berlin ist ein weiterer Tiefschlag für den Innovationsstandort Berlin. Er ist offenbar die Folge der von Kreuzberger Linkspoliti...

20.01.2019
Deutliche Kritik der SPD an Senatorin Kolat
Tim-Christopher Zeelen, gesundheitspolitischer Sprecher der CDU-Fraktion Berlin

Die SPD-Fraktion erkennt nach gut zweijähriger Regierungszeit das Thema Pflege für sich und beschreibt in ihrem Positionspapier die Erfolge, die in der letzten Legislatur unter Gesundheitssenator Czaja entstanden sind. 

16.01.2019
Europa, jetzt erst recht
 Claudio Jupe, europapolitischer Sprecher der CDU-Fraktion Berlin

Die Brexit-Entscheidung markiert einen bitteren und schmerzlichen Tag für Europa und die europäische Idee mit schwerwiegenden Konsequenzen für die Menschen, insbesondere für die 18.000 in Berlin lebenden Briten, und unsere Wirtschaft.

14.01.2019
CDU Europa-Spitzenkandidatin Bentele stellt Wahlkampfvideo vor

Die Europawahl am 26. Mai 2019 rückt näher. In diesem Zusammenhang hat die CDU-Spitzenkandidatin und Lichtenrader Wahlkreisabgeordnete Hildegard Bentele ein kurzes Vorstellungsvideo veröffentlicht. Darin beschreibt sie, welchen Herausforderungen Berlin in...

11.12.2018
CDU stellt Missbilligungsantrag
Burkard Dregger, Vorsitzender der CDU-Fraktion Berlin

Trotz seiner schweren Krankheit mit Aussicht auf Genesung hat der Senat heute Verkehrsstaatssekretär Kirchner in den einstweiligen Ruhestand versetzt. Meine Fraktion und ich distanzieren uns von dieser Entscheidung. Sie wird auch nicht dadurch besser, dass Kirchner...

10.12.2018
Sanierungsbedarf an Unis unterschätzt
Adrian Grasse, forschungspolitischer Sprecher der CDU-Fraktion Berlin

Der Senat hat den Sanierungsbedarf der Berliner Universitäten und Fachhochschulen offenbar unterschätzt. Das zeigte sich heute bei der Anhörung im Ausschuss für Wissenschaft und Forschung. Laut einem Gutachten sind jährlich 156 Millionen Euro zu...

06.12.2018
Finanzielle Unterstützung für das Theater Morgenstern im Rathaus Friedenau

Der Hauptausschuss der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg hat in seiner heutigen Sitzung beschlossen, dem Theater 29.900,- Euro zur Verfügung zu stellen. Davon sollen neue Stühle und Podeste angeschafft werden, damit die Ausstattung den An...

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