++ Ausbau des Nahverkehrs gut fürs Klima und die Entlastung der Innenstadt Der Ausbau von U- und S-Bahnen ist der Schlüssel zur Verkehrswende und Entlastung unserer Innenstadt. Mit der heutigen Eröffnung des Bahnhofs Museumsinsel feiern wir den Abschluss...
Neuigkeiten
++ Ergebnisse des Krisengipfels lassen weiter kein schnelles Ende des Terminchaos erkennenWie viele Krisengipfel müssen noch scheitern, ehe SPD-Innensenator Geisel das Dauerärgernis um das Terminchaos in unseren Bürgerämtern endlich beendet? Die gest...
++ CDU-Fraktion fordert Regierenden Bürgermeister auf, sich um das Dauerärgernis zu kümmernDer rot-rot-grüne Senat scheint die Dimension des Terminchaos in unseren Bürgerämtern noch immer nicht verstanden zu haben. Anders lassen sich sein m...
++ Rekordzunahme in diesem Jahr verdeutlicht den HandlungsdruckDer für dieses Jahr erwartete Rekordanstieg antisemitischer Straftaten in Berlin ist besorgniserregend. Mehr denn je kommt es darauf an, die Sensibilität zu schärfen und scheinbare Bagatellvor...
++ CDU-Fraktion fordert vom Grünen-Bezirksamt Verzicht auf RechtsbeschwerdeOliver Friederici, verkehrspolitischer Sprecher, und Kurt Wansner, Wahlkreisabgeordneter der CDU-Fraktion Berlin, zur Entscheidung des Berliner Verwaltungsgerichts gegen die willkürlich...
++ Nein zum Rückfall in die kommunale WohnungsverwaltungWenn zwei linke Theoretiker Berlins landeseigenen Großkonzernen der Wohnungswirtschaft Vorschriften machen wollen, was sie zu tun haben, dann ist das absurd. Eine kommunale Wohnungsverwaltung nach Vorbil...
Sehr geehrte Damen und Herren, wir wünschen Ihnen ein schönes und besinnliches Weihnachtsfest. Des Weiteren wünschen wir Ihnen einen guten und erfolgreichen Start ins neue Jahr 2020! Wir werden auch im neuen Jahr produktiv weiter arbeiten und freuen...
In der letzten BVV-Sitzung am 20.11.2019 hat die rot-grüne Zählgemeinschaft einen Antrag auf Sperrung der Straßen am Nachmittag des 24.12.2019 am Rathaus Schöneberg beschlossen. Verkehrschaos vorprogrammiert, kein Verständnis dafür b...
Im rot-rot-grünen Senat löst sich das wichtige Thema Klimaschutz in heißer Luft auf. Konkrete Vorschläge gibt es nicht. Von der Verbannung von Verbrennungsmotoren aus weiten Teilen der Stadt, die der Regierende Bürgermeister bei einer Konferenz...