Neuigkeiten

03.04.2021
CDU-Fraktion wirkt drohendem Verkehrschaos entgegen und steht für verlässliche Verkehrspolitik aus einem Guss

Die Berliner Verkehrsbetriebe werden ab 14. April für ca. sechs Monate erforderliche Gleisbettarbeiten der U6 unter dem Tempelhofer und Mariendorfer Damm vornehmen. Zwischen S- und U-Bahnhof Tempelhof und U-Bahnhof Alt-Mariendorf wird in beiden Richtungen Schienen...

01.04.2021
Senat verspielt Vertrauen mit neuer Impfpanne
Tim-Chistopher Zeelen, gesundheitspolitischer Sprecher der CDU-Fraktion Berlin

++ CDU-Fraktion erwartet schnelle LösungDas neue Senatschaos beim Impfen erinnert an einen Aprilscherz. Berliner über 60 Jahre bekommen entgegen der Ankündigungen heute keine Termine bei der Impf-Hotline.

29.03.2021
Eine Entscheidung, die Respekt verdient
Zur Meldung

Den Rücktritt von Niels Korte von seiner Bundestagskandidatur kommentiert der Generalsekretär der CDU Berlin, Stefan Evers:

26.03.2021
Aufklärungsquote weiterhin zu niedrig
Burkard Dregger, Vorsitzender und innenpolitischer Sprecher der CDU-Fraktion Berlin

++ Senat und Koalition verweigern Polizei Ermittlungsbefugnisse und Fachleute Die Ergebnisse der Kriminalitätsstatistik sind unbefriedigend und müssen als Auftrag für politisches Handeln verstanden werden. Insbesondere die Zunahmen von Übergriffen...

25.03.2021
CDU-Fraktion verurteilt Gewalteskalation
Burkard Dregger, Vorsitzender und innenpolitischer Sprecher, und Kurt Wansner, Mitglied des Innenausschusses der CDU-Fraktion Berlin

++ Übergriffe und Anschläge im Zusammenhang mit der Räumung einer linken Szenekneipe inakzeptabelIn den letzten Tagen und Stunden haben wir eine ungeheuerliche Gewalt gegen Menschen und Sachen im Zusammenhang mit der Räumung einer Kreuzberger Szene-K...

17.03.2021
Schönreden des Senats ist Verhöhnung der Mieter
Christian Gräff, Sprecher für Bauen und Wohnen der CDU-Fraktion Berlin

++ Rückgang der Baugenehmigungen um 19,5 Prozent unter Rot-Rot-GrünDer rot-rot-grüne Senat feiert sich für sinkende Baugenehmigungen. Nicht-Bausenator Scheel zeigt sich mit dem vierten Jahresrückgang in Folge in 2020 nach Medienberichten auch no...

16.03.2021
Grünen-Blockade statt Aufklärung zwielichtiger Vorkaufsgeschäfte
Stefan Evers, CDU-Obmann im Untersuchungsausschuss Diese eG

++ Aussageverweigerung von Stadtrat Schmidt ist Missachtung des ParlamentsEs stinkt zum Himmel, auf welche Weise Grüne und Vertreter der Diese eG die Aufklärungsarbeit um zwielichtige Immobilienvorkäufe torpedieren. Mit seiner heutigen Aussageverweigerung...

15.03.2021
Corona-Förderung zu Grünen-Bedingungen unseriös
Christian Gräff, wirtschaftspolitischer Sprecher, und Christian Goiny, haushaltspolitischer Sprecher der CDU-Fraktion Berlin

++ Schnelle und unbürokratische Sicherung von Unternehmen und Jobs muss Vorrang habenHätten Berlins Grüne im Senat ihren Job gemacht, wären jetzt alle Corona-Förderungen ausgezahlt. Bei der Digitalisierung und energetischen Sanierungen wäre...

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