++ CDU-Fraktion fordert umfassendes Verkehrskonzept für Mitte statt voreiliger Fahrspur-ReduzierungWir warnen davor, die Mühlendammbrücke als wichtiges Verbindungsglied einer leistungsfähigen Ost-West-Verbindung zum Nadelöhr der Zukunft zu mache...
Neuigkeiten
So viel Widerstand von Eltern und Schullandschaft zeigt deutlich: Es reicht. Berlin braucht endlich eine gute Führung durch die Pandemie. Seit elf Monaten versagt Frau Scheeres in der Krise. ,Stets bemüht‘ stünde auf ihrem Zeugnis.
Die Wohnraumversorgung Berlin ist überflüssig und muss aufgelöst werden. Diese Landesanstalt trägt offensichtlich nicht dazu bei, landeseigene Wohnungsbaugesellschaften beim Neubau und Mieterräte angemessen zu unterstützen. Vielmehr wird si...
Das Schulöffnungschaos von Senat und Koalition hat Eltern, Schüler und Lehrkräfte massiv verunsichert. Die Bildungsgewerkschaft GEW hat aus Protest den Hygienebeirat verlassen. Bildungssenatorin Scheeres und ihre führenden Parteifreunde haben sich in...
++ Senat und Koalition haben Probleme in der Kfz-Zulassung zu lange verschlafenDie Verzögerungen bei der Kfz-Zulassung sind nicht nur für die Berliner und Händler ein anhaltendes Ärgernis. Wegzugspläne des Berliner Traditionsunternehmens Z...
++ Bauressort des Senats gehört nicht länger in linke HändeDieser Senat bekommt beim Bauen einfach nichts auf die Reihe. Es reicht offenbar nicht mal für die Übernahme von 52 Grundstücken des Bundes zu verbilligten Konditionen. Dass Berlin ...
Mittlerweile fast schon eine Tradition, wird Jan-Marco Luczak auch in diesem Jahr den Polizisten des Polizeiabschnitts 47 in Lichtenrade an Heiligabend für ihren Einsatz danken. Denn sie sorgen für unsere Sicherheit, damit wir in Ruhe und Frieden Weihnachten f...
Berliner sind die lange Warterei leid, das Hin- und Herschieben von Verantwortlichkeiten ist unerträglich. Daher muss die Verwaltungsreform schneller und entschlossener vorangebracht werden. Der Gesetzentwurf des Senats, der heute im Rat der Bürgermeister bera...
++ Günthers Falsch-Informationen des Parlaments Zeichen für InkompetenzEs ist schon ein Stück aus dem Tollhaus und ein Zeichen für Inkompetenz, wie Grünen-Senatorin Günther wiederholt das Parlament falsch informiert.
Bei seiner Regulierungswut vernachlässigt der Senat weiter den Wohnungsbau. Das hat alarmierende Folgen auch bei Sozialbauwohnungen. Hier werden nach Medienberichten nicht mal die Hälfte der versprochenen Zielzahlen erreicht. Ein Armutszeugnis, für das am...
Der Senat hat mit der Ankündigung einer Heldenprämie von 1.000,- Euro große Erwartungen geweckt. Doch nun werden diese enttäuscht. Aus der Antwort auf unsere Anfrage geht hervor: Für die mehr als 34.000 Beschäftigten in den Berliner Kinder...
Die Verleihung der Berliner Ehrennadel ist eine Auszeichnung des Berliner Senats an verdiente Bürgerinnen und Bürgern für besonderes soziales Engagement. In diesem Jahr wird Bruder Franziskus vom Rogate Kloster Sankt Michael zu Berlin mit dieser Ausze...