Neuigkeiten

27.11.2019    Neue Heimat in der Alten Mälzerei kann wohl im Sommer bezogen werden
Unterstützung des Teams der Suppenküche Lichtenrade

Die Junge Union hat zur sonntäglichen Unterstützung der ehrenamtlichen Helferinnen und Helfer der Suppenküche Lichtenrade aufgerufen. Der Fraktionsvorsitzende Matthias Steuckardt, der Lichtenrader Bezirksverordnete Patrick Liesener sowie zahlreiche JU-...

26.11.2019
Ideologischer Kleinkrieg gegen Sicherheitsbehörden
Stephan Lenz, verfassungsschutzpolitischer Experte der CDU-Fraktion Berlin

++ Linke halbiert den beschlossenen Stellenaufwuchs beim Verfassungsschutz Genau wie vor zwei Jahren setzt die Linke in der finalen Beratung des Haushalts eine Halbierung des bereits vom Senat und vom Verfassungsschutzausschuss beschlossenen Stellenaufwuchses beim Be...

25.11.2019
Hebammen-Ausbildung gefährdet
Adrian Grasse, forschungspolitischer Sprecher, und Dr. Hans-Christian Hausmann, wissenschaftspolitischer Sprecher der CDU-Fraktion Berlin

++ Koalition muss ausreichend Gelder für neue Studiengänge bereitstellenBerlin droht ein Hebammen-Engpass. Denn die Koalition verweigert die notwendigen Gelder zur Finanzierung der neuen Studiengänge, mit denen der Beruf im Rahmen eines vom Bundestag besc...

22.11.2019
Wild-West-Manieren auf Gehsteigen beenden
Oliver Friederici, verkehrspolitischer Specher der CDU-Fraktion Berlin

++ Regeln für Sharing-Angebote kommen viel zu spätNicht Sharing-Angebote sind das Problem. Das fehlende Verkehrskonzept dafür ist schuld am Chaos auf unseren Gehsteigen und Radwegen. Hier hat Grünen-Verkehrt-Senatorin Günther die Entwicklung ver...

21.11.2019
Ablehnung der Verbeamtung ist Absage einer besseren Bildung
Dirk Stettner, bildungspolitischer Sprecher der CDU-Fraktion Berlin

Die heutige Ablehnung unseres Antrages für Verbeamtungen von Lehrern ist ein Tiefschlag für Berlins Kinder. Rot-Rot-Grün und leider auch die FDP wollen aus der Bildungskrise Berlins nichts lernen. Insbesondere die SPD fällt Eltern, Schülern und ...

18.11.2019
Volkstrauertag – Gedenken an Opfer von Krieg und Gewaltherrschaft

Zum diesjährigen Volkstrauertag versammelten sich am Sonntag, 17. November 2019, zahlreiche Berliner auf dem Friedhof Paplitzer Straße in Lichtenrade und gedachten der Opfer der beiden Weltkriege sowie von Gewaltherrschaft, von Verbannung, von Flucht und v...

18.11.2019
Mit Lompscher kein Wohnungsbau mehr möglich
Christian Gräff, Sprecher für Bauen und Wohnen der CDU-Fraktion Berlin

++ Dialog-Absage des Wohnungsverbandes mit dem Senat ist WarnsignalDie Dialog-Absage des Landeswohnungsverbandes BfW mit Nicht-Bausenatorin Lompscher verdeutlicht, wie viel Vertrauen durch falsche Wohnungspolitik dieser Koalition und des Senats verloren gegangen ist. Da...

15.11.2019
Stimmungsmache der Linken beenden, Vertrauen schaffen
Christian Gräff, Sprecher für Bauen und Wohnen der CDU-Fraktion Berlin

++ SPD und Grüne müssen Kampagne der Linken gegen Wohnungswirtschaft stoppenWer kritisiert, wird bestraft wie in Diktatur-Zeiten: Der Antrag, landeseigene Wohnungsbaugesellschaften aus dem Wohnungsverband BBU herauszulösen, markiert einen weiteren traurig...

14.11.2019
Peinlich, peinlicher, Senator Behrendt
Sven Rissmann, rechtspolitischer Sprecher der CDU-Fraktion Berlin

Wann hat es so etwas schon mal gegeben, dass der Ministerpräsident eines Landes den Regierenden Bürgermeister auffordert, sich für die Entgleisung eines seiner Senatsmitglieder zu entschuldigen?

14.11.2019
Stephan Brandner (AfD) als Vorsitzender des Rechtsausschusses abberufen – wir haben dem Amt seine Würde zurückgegeben

Am 13. November 2019 wurde mit den Stimmen aller Fraktionen – mit Ausnahme der AfD – Stephan Brandner (AfD) vom Vorsitz des Rechtsausschusses abberufen. Hierzu erklärt Dr. Jan-Marco Luczak, stellvertretender rechtspolitischer Sprecher der CDU/CSU-Bu...

13.11.2019
Tesla als Innovationsmotor
Christian Gräff, wirtschaftspolitischer Sprecher der CDU-Fraktion Berlin

Die Standortentscheidung von Tesla für eine Giga-Fabrik am BER zeigt, wie attraktiv unsere Region für Investoren ist. Wir verbinden mit ihr die Hoffnung, den Innovationsmotor für klimaschonende Elektromobilität auf Touren zu bringen. Hier hat das rot...

11.11.2019
Ehrenamtspreis abgelehnt
Maik Penn, sozialpolitischer Sprecher der CDU-Fraktion Berlin und Abgeordneter für Treptow-Köpenick

Die Vorwürfe der Berliner Obdachlosenhilfe e.V. gegen den Bezirk Mitte müssen schnell aufgeklärt werden. Es ist verständlich, dass der Preis nicht angenommen wurde. Die Ehrenamtlichen haben ihn verdient. Sie sollten schnellstm&oum...

Inhaltsverzeichnis
Nach oben